Demonstrationen in Moskau genehmigt

Demonstrationen in Moskau genehmigt
Demonstrationen in Moskau genehmigt

Demonstrationen gegen die bestehende Regierung in Russland zeichneten sich in der Vergangenheit durch überhartes eingreifen von Polizei und Regierungstruppen aus. Nun ist erstmalig eine solche Veranstaltung genehmigt worden. Nicht zum ersten Mal wollten sich Gruppen aus Regierungskritikern und Menschenrechtlern auf den Straßen der russischen Hauptstadt versammeln. Dieses Mal zeigte sich die Regierung des Landes für ihre Begriffe äußerst Umsichtig und gab den Demonstranten schon im Vorfeld der Veranstaltung grünes Licht.

Dennoch mussten die Demonstration den strengen Auflagen der Obrigkeit gerecht werden. Nicht mehr als 800 Teilnehmergingen dabei auf die Straße. Darunter auch Unterstützer aus Deutschland, wie der Grüne EU Abgeordnete Werner Schulz, welcher als ehemaliger DDR Demonstrant kleine Fortschritte im Bezug auf die Versammlungsfreiheit in Russland bemerkt haben will. Ein Teil der Demonstranten weigerte sich allerdings, die Auflagen der Regierung anzuerkennen und hielt seinerseits eine Separate, nicht genehmigte Demo ab. Diese blieb nicht ohne Festnahmen. Befürworter der eigentlichen, offiziellen Demonstration kritisierten das Verhalten der Oppositionellen darauf scharf. Demnach haben diese das Entgegenkommen der Regierung nicht anerkannt und wollten lediglich Provozieren statt zu kommunizieren.

Weiterhin bleibt die allgemeine Versammlungsfreiheit in Russland allerdings stark eingeschränkt. Ausländische Beobachter erwarten von Moskau allerdings zukünftig eine liberalere Haltung. Schließlich arbeite die Stadt aktuell enorm an ihrem Image. Nach Absetzung des von Korruptionsvorwürfen geplagten Bürgermeisters Juri Luschkow ist nun Sergej Sobjanin neuer Stadtvater. Letzterer ist ein enger Vertrauter von Wladimir Putin und könnte schnell an Ansehen verlieren, falls sich die Befürchtungen großer Teile der Bevölkerung bestätigten. Demnach soll Sobjanin lediglich als Werkzeug der Regierung eingesetzt werden um die Geschicke in Moskau besser kontrollieren zu können. Ebenso wehement forderten daher Oppositionelle in Sankt Petersburg die Freilassung von Putin Gegner Michail Chodorkowski. Der ehemalige Öl Manager soll mehrere hindert Millionen Tonnen Öl unterschlagen haben und daher nach bereits abgesessener Gefängnisstrafe erneut hinter Schloss und Riegel.

Andreas Janßen

Datum: 31.10.2010

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