Moskau verhandelt mit Weißrussland über Energielieferungen

Moskau verhandelt mit Weißrussland über Energielieferungen
Moskau verhandelt mit Weißrussland über Energielieferungen

Die Verhandlungen zwischen Russland und Weißrussland in Bezug auf Energielieferungen gehen in die nächste Runde. Russlands Regierungschef Wladimir Putin verhandelte diesbezüglich in Moskau mit seinem weißrussischen Pendant Michail Mjasnikowitsch. Gesprächsinhalte der beiden Politiker waren in erster Linie Gaslieferpreise und Ölzölle.

Für Regierungsoberhaupt Putin waren die Verhandlungen am vergangenen Donnerstag eine Premiere: Zum ersten Mal traf sich Putin zu Gesprächen mit dem neuen Vorsitzenden der weißrussischen Regierung, Michail Mjasnikowitsch, der nach den Präsidentschaftswahlen in Weißrussland am 19. Dezember 2010 unerwartete Sergej Sidorski abgelöst hatte.

Putin fundamentierte bei den Gesprächen im Moskau ganz klar und deutlich die Haltung der russischen Regierung: Weißrussland kann in Zukunft nicht mehr mit „Freundschaftspreisen“ für Energielieferungen aus Russland rechnen. Weißrussland hingegen beharrt in Person des umstrittenen Präsidenten Alexander Lukaschenko darauf, dass Russland und Weißrussland eine gemeinsame Zollunion bilden würde, in der die Wirtschaften beider Staaten integriert sind. Daher sei es aus weißrussischer Sicht logisch, Energieträger aus russischen Lieferungen weiterhin verbilligt zu beziehen.

Das vergangene Jahr war geprägt von Diskussionen über dieses Thema, die sogar zu einer frostigen Pause in den Beziehungen zwischen Moskau und Minsk führten. Nun wurde im Rahmen der Gespräche in Moskau zwischen Putin und seinem Amtskollegen aus dem Nachbarland ein Kompromiss geschlossen: Die Rabatte für Weißrussland beim Kauf von Erdöl und Gas aus Russland sollen sukzessive abgebaut werden. Im Jahr 2008 war der Gaspreis für Weißrussland mit einem 30-Prozent-Rabatt festgelegt worden. 2009 wurde der Rabatt auf 20 Prozent reduziert, im letzten Jahr dann erfolgt eine Reduzierung auf nur noch zehn Prozent. Somit dürfte Weißrussland bei Bebehaltung dieser Schritte für das Jahr 2011 eigentlich mit keinem Rabatt mehr rechnen. Gemäß dieser Logik dürfte es für Weißrussland in diesem Jahr keinen Rabatt geben.

Zurzeit sind aus Kreisen der Regierung von Lukaschenko keine Widerworte diesbezüglich zu vernehmen – kein Wunder, denn nach der höchst fragwürdigen Wahl im vergangenen Dezember bläst Lukaschenko ein scharfer Wind ins Gesicht: Vonseiten der Europäischen Union kann Weißrussland in naher Zukunft daher keinerlei Kredite mehr erwarten. Womit nur noch Russland für die Weißrussen übrig bleibt, um neue Kredite bekommen zu können.

Christian Bathen

Datum: 23.01.2011

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